Stand der Islamisierung / Schariaisierung

• Recht zu mohammedanischen Feiertagen an Schulen und Arbeitsplätzen frei zu nehmen, zusätzlich zu den gesetzlichen Feiertagen
  
• Islamunterricht an 93 öffentlichen Schulen allein schon in BW
  
• Bestattungen
  • ohne Sargpflicht seit 2014 
  • auf getrenntem Grundstück, konsequente Apartheid selbst für Tote
    

• „[...] Kategorie „Flüchtling“ bei der Erfassung von Straftätern nicht existiere.
  Die Software erlaube nur die Registrierung als Opfer.
  Gleichwohl die Berliner Polizei täglich Einsätze im Tempelhofer Massenquartier habe []“
  „Tempelhof: Asylanten können nur als Opfer erfasst werden“ Junge Freiheit, 09.03.2016
  
  
• „Auch im ZDF sagt der Chefredakteur, `Freunde, wir müssen so berichten, dass es Europa ​und dem Gemeinwohl dient`. Und da muss er in Klammer gar nicht mehr dazu sagen, `wie es der Frau Merkel gefällt`“, so Herles am Freitag im "Deutschlandfunk". EpochTimes 30.01.2016: ZDF-Journalist Herles: "Es gibt Anweisungen von oben"
  
  
• WDR-Journalistin: "Wir sind natürlich angewiesen, pro Regierung zu berichten"
  „Wir sind öffentlich-rechtlicher Rundfunk und darum angehalten, das Problem in einer mehr positiven Art anzugehen. Das beginnt mit der Willkommenskultur von Merkel bis zu dem Augenblick, als die Stimmung kippte und es mehr kritische Stimmen im Rundfunk und auch von der Politik gab“ berichtet der "Tagesspiegel". EpochTimes 18.01.2016​ Claudia Zimmermann in einem Interview mit dem niederländischen Radiosender L1 zur Flüchtlingskrisen-Berichterstattung.
  
  
• „Es gibt die strikte Anweisung der Behördenleitung, über Vergehen, die von Flüchtlingen begangen werden, nicht zu berichten[]“, sagt ein hochrangiger Polizeibeamter aus Frankfurt am Main „Bei Straftaten von Tatverdächtigen, die eine ausländische Nationalität haben und in einer Erstaufnahmeeinrichtung gemeldet sind, legen wir den Fall auf dem Schreibtisch sofort zur Seite“, so der Polizist weiter.
  „Die Pressestellen-Leiter wurden darauf hingewiesen,
  dass das Thema ‚Flüchtlinge‘ von Rechtsextremisten instrumentalisiert werden könnte []“ "Diese [Polizeipräsidien] seien aber darauf hingewiesen worden, sensibel mit dem Thema Flüchtlinge umzugehen, sagte Schaich."  Sprecher des hessischen Innenministeriums.
  "Schweige-Anweisungen soll es dem "Bild"-Bericht zufolge auch in Nordrhein-Westfalen gegeben haben. Demnach sollen Vorfälle in und um Flüchtlingsheime nicht gemeldet werden, außer es handle sich um Anschläge von Neonazis." 
  Quelle: ​Focus, 09.01.2016: Polizist: „Schweigekartell bei der Polizei?“
  
  
• "Spiegel: Schuld an Köln sind die Rassisten", Info-Direkt.eu; Aha, Opfer sind wohl auch rassistisch, zeigen 1190-fach nur Afro-Moslems und "syrische" Deserteure an...
  
  
• Nach dem Maulkorb für regionale Bundespolizei-Inspektionen schon Ende 2015:
  "Das Bundesinnenministerium hat den Chef der Bundespolizei, Dieter Romann, aufgefordert, keine Lagevorträge mehr vor Abgeordneten zu halten.
  Hintergrund sind zwei Auftritte Romanns vor Bundestagsabgeordneten, bei denen er die Überforderung der Bundespolizei beklagt hatte, berichtet die Bild-Zeitung"
  
  Quelle: Junge Freiheit, 29.02.2016: "Grenzkontrollen: Maulkorb für Chef der Bundespolizei"
  
  
• „... die Öffentlichkeit erfährt [über Straftaten, die von Asylbewerbern begangen werden] nicht alles. Die Lageberichte der Polizei erfolgen intern und die Öffentlichkeit bekommt nur einen Bruchteil davon mit, um sie nicht unnötig in Schrecken zu versetzen.“
  
  Rainer Wendt, Bundesvorsitzender der Deutschen Polizeigewerkschaft 
  Quelle: Deutsche Wirtschafts Nachrichten, 1. Oktober 2015
  
  
• "„Mein Eindruck ist, dass insbesondere in den Ländern viel verharmlost wird“,
  [] Es sei zwar verständlich, dass die Politik versuche, die Lage zu beruhigen.
  „Aber da ist schon viel Verniedlichung dabei“, monierte Wendt. [...] 
  Der Gewerkschaftschef bezeichnete Äußerungen von Politikern als zynisch, bei sexuellen Übergriffen gegen Frauen und Mädchen in den Heimen handele es sich um Einzelfälle." 
  Handelsblatt, 06.10.2015: "Polizeigewerkschaft spricht von Verharmlosung"
  
  
• "Ein LKA-Beamter erzählt, wie die Polizei Flüchtlingskriminalität herunterspielt – für den „zivilen Frieden“. [...]
  „Es gibt Anweisungen, unseren Interpretationsspielraum so zu nutzen, damit der zivile Frieden gewahrt bleibt“, sagt Schwarz. Der Beamte beklagt, dass er Fälle wie die blutige Schlägerei herunterspielen und verharmlosen soll. [...] 
  Dann würden Statistikfilter ein wenig anders gesetzt, manche Zahlen würden verspätet geliefert, es würde kaschiert, weggedrückt und umbenannt. Das Wort „Ehrenmord“ kommt in den Protokollen nicht vor.
  Im Polizeideutsch lässt sich manches verpacken, nicht falsch, aber eben auch ohne Ecken und Kanten. „Wir nutzen den Interpretationsspielraum so, dass der zivile Frieden gewahrt bleibt“."
  Rainer Wendt, Bundesvorsitzender der Deutschen Polizeigewerkschaft 
  ​Hannoversche Allgemeine, 19.11.2015: "Flüchtlingskriminalität - Ist die Gewalt-Statistik geschönt?"
  
• "Systematisches Verschweigen durch Behörden bestätigt"​
  ​
• "In der Regel werden Sexualdelikte und entsprechende Festnahmen von der Polizei nicht gemeldet."
  Der Tagesspiegel, 08.01.2016: "Polizei Berlin - Mehrfacher Vergewaltiger festgenommen"

„Ein umfassender Lagebericht
des nordrhein-westfälischen Innenministeriums zeigt jetzt, mit welchen Bedrohungen die Polizei vor Ort zu kämpfen hat. In dem Bericht wird mit aller Deutlichkeit beschrieben, wie kriminelle Gruppen Anwohner einschüchtern und Polizeibeamte um Respekt kämpfen.
Das Dokument trägt den Titel „Analyse des Polizeipräsidiums Duisburg: ‚Pflicht der Polizei zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Ordnung in Nordrhein-Westfalen akut gefährdet und langfristig nicht gesichert’“ und soll am Donnerstag in einer Sitzung des Innenausschusses im nordrhein-westfälischen Landtag beraten werden. Im Detail enthüllt der Bericht, welche schwerwiegenden Probleme es in Stadtteilen von Duisburg, Dortmund und Essen gibt.“

Die Beamten sind dem Bericht zufolge in Duisburger Stadtteilen mit „hoher Aggressivität und Respektlosigkeit“ konfrontiert. Mitglieder der kriminellen Gruppen rotten sich zusammen und versuchen, polizeiliche Maßnahmen zu stören. Besonders gegen weibliche Einsatzkräfte werde massiv vor-gegangen [...] Polizei alleine kann Probleme nicht bekämpfen.“ Quelle: Focus, 27.08.2015

Quelle: No go Areas verursacht durch Ausländer in Berlin, ab 1:24

• „Der Islamwissenschaftler und Clan-Experte Ralph Ghadban verwies darauf, daß bereits in mehreren deutschen Städten kriminelle arabische Familienclans gebe.
  
•  „Mittlerweile gehen sie aber auch auf dem Land in Nordrhein-Westfalen und Niedersachsen auf Raubzüge“, warnte er. Die Clans betrachteten den öffentlichen Raum als Feindesland, um dessen Kontrolle sie mit der staatlichen Gewalt konkurrierten.
  
• „Moralische Hindernisse und Skrupel sind nicht vorhanden“, sagte Ghadban. „Die Clans haben längst gemerkt, daß ihnen ihre Strukturen in der pazifistischen deutschen Gesellschaft Vorteile bringen.“
  
  Sowohl Bürger als auch Polizei würden von den Clans eingeschüchtert. Rund 90 Prozent der Mitglieder dieser kriminellen Familienverbände seien arbeitslos. Finanzielle Unterstützung durch den Staat betrachteten sie quasi als Grundgehalt."
  
  Quelle: Junge Freiheit, 18.02.2016

• Internes Einsatzprotokoll:
  „[...] einige tausend meist männliche Personen mit Migrationshintergrund, die Feuerwerkskörper jeglicher Art und Flaschen wahllos in die Menschenmenge feuerten bzw. warfen. [...] Schlägereien, Diebstähle, sex. Übergriffe auf Frauen usw. Selbst das Erscheinen der Polizeikräfte und getroffenen Maßnahmen hielten die Massen nicht von Ihrem Tun ab, sowohl vor dem Bahnhof als auch im Bahnhof Köln. [...] Im Laufe der Räumung wurden die Einsatzkräfte Land und Bund immer wieder mit Feuerwerkskörpern beschossen und mit Flaschen beworfen. [...] Maßnahmen der Kräfte begegneten einer Respektlosigkeit, wie ich sie in 29 Dienstjahren noch nicht erlebt habe.“ 
  Die Welt: "Protokoll zur Kölner Chaos-Nacht"​​

• Die von der Bürgerinitiative Ein Prozent für unser Land angekündigte Verfassungsbeschwerde gegen die rechtswidrige Asylpolitik der Bundesregierung liegt nun vor:

• Kernanträge der Beschwerde sind:

  • Verpflichtung der Bundesregierung,
    namentlich der Bundeskanzlerin, die Grenzen der Bundesrepublik Deutschland wirksam gegen die illegale Einreise von Ausländern zu sichern und
  • den illegalen Aufenthalt der Ausländer unverzüglich zu beenden sowie
  • Vorläufige Suspendierung von Aufgaben der Grenzsicherung und Ausländerpolitik und spätere Amtsenthebung der Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel und ihres Stellvertreters Sigmar Gabriel. 
    

• ​​Gründe: "Die Verfassungsidentität ist in doppelter Weise tief verletzt: 

  • Zum einen, weil das "Verfassungsprinzip des Deutschen" ignoriert wird. 

    • Man macht der Sache nach eine Einwanderungspolitik. Faktisch ist Deutschland ein Einwanderungsland geworden [...] millionenfach.
      Deutschland ist aber kein Einwanderungsland. [...] An den entscheidenden Stellen, die unabänderlich sind,  Artikel 1 des GG und Arikel 20 ist davon die Rede, daß hier verfaßt ist der Staat der Deutschen. Es ist immer die Rede vom Deutschen Volk. Das Land heißt ja auch nicht umsonst Deutschland. Das ist ein substanzieller Begriff, der zur Verfassungsidentität dazugehört. In irgendeiner Weise muß dieses Land Deutsch sein und bleiben, solange nicht das Volk in einer Volksabstimmung sich ein neues Verfassungsgesetz gegeben hat und da vielleicht entscheidet ein Einwanderungsland sein zu wollen. [...] Einwanderungsgesetz würde nicht genügen, sondern nur eine neue Verfassung nach Artikel 146 []. 
    • Zu Deutschland gehört wesentlich, abgesehen von der Deutschen Sprache, [...] die christlich aufklärerische Kultur und die läßt sich mit dem Islam wohl schlecht vereinbaren."
      

Zum anderen: Die Verfassungsidentität des Rechtsstaats: Sicherheit
"Eine solche systematische massenhafte gewollte Rechtsverletzung, also in dem einfach volkerrechtliche Verträge wie die Dublin-Abkommen und auch die Gesetze, die daraus folgen, beiseite geschoben werden, nicht angewandt werden. [] Rechtsverletzung, die nicht nur ungeheuerlich ist, sondern die Verfassungsidentität verletzt. [...] Die innere Sicherheit und äußere Sicherheit eines Staates essentielles Kriterium des Staates ist, nämlich das Staatsgebiet, daß geschützt werden muß. [...] Man [...] verletzt damit das systemisch [] insbes. das Asylgesetz, das Aufenthaltsgesetz, [...] Genfer Flüchtlingskonvention und andere." ab Minute 12:40 "Pressekonferenz: Verfassungsklage gegen Merkels Asylchaos"

Prof. Dr. jur. Karl Albrecht Schachtschneider, Staatsrechtslehrer, emeritierter Lehrstuhlinhaber Öffentliches Recht, Universität Erlangen-Nürnberg, zuvor Rechtsanwalt, Professor für Wirtschaft in Berlin, Professor für Wirtschaftsrecht, Universität Hamburg. Er entwickelt, lehrt und vertritt eine von Immanuel Kants Freiheitslehre sowie den Ideen der europäischen Aufklärung ausgehende und auf Grundlage der Menschenwürde entfaltete Freiheits-, Rechts- und Staatslehre.
Er reichte viele „Verfassungs“beschwerden ein, u.a. alle europapolitischen z. B. gegen Maastricht-Vertrag, Euro-Einführung, Europa-Verfassung, Lissabon-Vertrag, ESM,...

• GG, Rechtsstaatliches Gleichheitsprinzip: "Wenn die Gleichheit vor dem Gesetz nicht mehr gilt, ist nicht nur die Rechtsordnung partiell „außer Kraft gesetzt“, sondern der Rechtsstaat als solcher." 
  Quelle: Junge Freiheit, 15.02.2016: "Willkürherrschaft" 
  
• Köterrasse: „Die Ungläubigen haben das Blut eines Hundes.“ 
  Musnad Ahmad, Al Sunan Al Kunra von Al Baihaqi6
  Also direkt aus der Sunna stammt die Abwertung zur "Köterrasse", die nicht nur viele Muslime, wie der Vorsitzende des türkischen Elternverbandes in Hamburg, schriftlich öffentlich über Twitter verbreiten, Sondern auch und gerade die BRD-Justiz, -Parteien und -Regierung  unternehmen nichts. Deutsche verdienen nicht den Schutz des Gesetzes. Wenn Menschen, sogar ganze Volksgruppen für vogelfrei, wenn nicht gleich für vögelfrei erklärt werden, ist der Rechtsstaat, der den Gleichheitsgrundsatz vorraussetzt abgeschafft - gem. Art. 20 GG.​​​