„Es gibt gar keinen Islam, es gibt angeblich nur Islame,

dann könnte ich auch sagen,

• es gibt gar keinen Kapitalismus, es gibt nur Kapitalismen.
• Es gibt eigentlich auch keinen Trotzkismus, es gibt nur Trotzkismen.
• Es gibt keinen Rechtsextremismus, es gibt nur Rechtsextremismen.
• Und es gibt auch ja dann letztendlich keinen Wald, es gibt nur Bäume.

Also das ist Unsinn. Natürlich gibt es immer Unterschiede. Aber diese Unterschiede lassen sich auch immer auf eine wesensgleiche Grundlage zurückführen.“ 

„Das Grundgesetz kennt kein Grundrecht der ‚Religions‘freiheit,

sondern in Art. 4 Abs. 1 und 2 GG drei allgemeine Religionsgrundrechte,

• die Freiheit des Glaubens,
• die Freiheit des religiösen und weltanschaulichen Bekenntnisses
• und die Gewährleistung der ungestörten Religionsausübung.

Diese Grundrechte faßt das Bundesverfassungsgericht in ständiger Rechtsprechung zu dem Grundrecht der Religionsfreiheit zusammen. Es hat sich damit einen eigenen Grundrechtstext gegeben, freilich verfassungswidrig.“ 

— kaschachtschneider.de: Verfassungswidrigkeit islamischer Religionsausübung in Deutschland, 2. Absatz, Berlin, 28. April 2011 (geändert auf: Religionsgrundrechte – nicht für den Islam, 15.09.2018)

In frühen Jahren gab es hier keinen Islam,

den die Väter des Grundgesetzes und das Verfassungsgericht hätten berücksichtigen können beim Einräumen von Rechten für säkularisierte Kirchen, die schon lange keinerlei Anspruch auf Politik mehr stellten:

„[...] weil das Bundesverfassungsgericht da eine unglückliche Entwicklung vorgezeichnet hat, und zwar schon in frühen Jahren, also als es kein Problem gab. Das ist das Problem. Als es nur um den Status der christlichen Kirchen [ging], das konnte jeder hinnehmen, wenn da die Rechte weit ausgefahren wurden.

Aber jetzt haben wir ein Problem, weil - nicht ganz zu Unrecht - jede Religion da eine Gleichbehandlung verlangen kann. Und jetzt berufen sich eben auch die Muslime auf diese Rechtsprechung und dehnen damit ihre Möglichkeiten enorm weit aus.“ — ab Min. 2:10 

„Ein solches Grundrecht der ‚Religions‘freiheit gibt es überhaupt nicht

4:22 [...] sondern da wird grundrechtlich geschützt

• die Freiheit des Glaubens, die Freiheit des Gewissens
• die Freiheit des religiösen weltanschaulichen Bekenntnisses und dann
• im Absatz 2 wird gewährleistet die ungestörte Religionsausübung.

die muß man sehr differenzieren, diese Grundrechte. Und da setzt schon die Kritik an: Das Bundesverfassungsgericht und dem folgend fast die gesamte Rechtslehre und auch das Bundesverwaltungsgericht eben das zusammengefaßt hat zu einem Grundrecht und nennt das einfach Religionsfreiheit. Und hat es denkbar weit ausgelegt - das ist jetzt keine kritische Position, sondern es ist die eigene Aussage des Gerichts, dies Grundrecht muß extensiv ausgelegt werden. Und zwar in dem Sinne, dass dieses Grundrecht trägt alles Leben und Handeln nach der eigenen Religion. Und das ist der Inhalt des Grundrechts nach Auffassung des Gerichts."  

Bekenntnisfreiheit

14:10 sagt, „nicht nämlich, daß man seine Religion öffentlich oder privat bekennen kann - es ist keine Bekennens-Freiheit, eine Freiheit des Bekennens. Sondern es ist eine Bekenntnisfreiheit, daß man sein Bekenntnis frei wählen kann und daß einem keiner das Bekenntnis vorschreibt.
Daß der Landesfürst, oder wer auch immer, nicht das Recht hat zu sagen, „Du bist Lutheraner, du bist Katholik und was ich was. Das ist Bekenntnisfreiheit, und nichts anderes sagt das Wort Bekenntnis. Es gibt nun mal einen Jahrhunderte langen schicksalhaften Streit um das Bekenntnis. Es gab wohl keine Frage so wichtig für die ganze Entwicklung Europas, wie die Reformation. Die hat dazu geführt, daß es eben die Auseinandersetzung um die Bekenntnisse gab und die es heute immer noch bestimmt. Und man mußte zugestehen und das beginnt jetzt im 16. Jahrhundert schon, daß jeder selbst sein Bekenntnis bestimmt.

Das Bekenntnis ist das Credo, nichts anderes [...],

‚Ich glaube an Gott, den Vater, den allmächtigen Schöpfer des Himmel und der Erde usw.‘

 Also das ist die confessio, das ist das Bekenntnis und nichts anderes, nichts anderes! Und es ist ein wesentliches Menschenrecht, daß man dieses Bekenntnis allein bestimmt, und daß er nicht vorgeschrieben wird, daß es nicht abgezwungen wird in irgendeiner Weise. Aber mehr als das sagt das Wort ‚religiöses Bekenntnis‘ nicht!  [...] 

17:47 Und genau dieser Begriff steht auch im Grundgesetz. Der heißt nichts anderes als ‚jeder hat die Freiheit, sein Credo, seine confessio, seine Bekenntnis selbst zu bestimmen‘ und mehr nicht. Da gibt es keine Handlungsfreiheit, keine Handlungsfreiheit, sondern nur:

‚Ich bin Protestant.‘

[...] Mehr heißt das nicht. Und in keiner Weise eben eine Handlungsfreiheit, daß ich so handeln kann, wie es mein Bekenntnis will. Es so völlig logisch, denn auch diese Freiheit des Bekenntnisses ist unverletzlich. Steht im Grundgesetz, keinerlei Schranken, ist unverletzlich [...]. Man kann wohl in unseren Zeiten und schon länger niemandem vorschreiben, welches Bekenntnis er haben sollte. Man kann niemandem sein Bekenntnis verbieten. Das ist unverletzlich, der Staat hat darauf keinerlei Einfluß zu nehmen, auch sonst niemand. Also mit Recht ist die Freiheit des Bekenntnises unverletzlich.“

„Das Bundesverfassungsgericht

aber macht daraus eine Bekennensfreiheit, eine Handlungsfreiheit: Jeder darf so handeln, wie es seine Religion gebietet, [...] das stützt das Gericht explizit auf die Freiheit des Bekenntnisses. Und muß damit schon beiseite schieben die Unverletzlichkeit. Es wird natürlich eingeschränkt.

[...] Das liegt ja auf der Hand. Also so weit geht es ja nun auch nicht, daß nun jeder - dann könnten wir nicht mehr gemeinsam leben - gemäß seiner Religion das Recht hat, zu handeln, wie es ihm beliebt. Also eine allgemeine religiöse Handlungsfreiheit die uneingeschränkt wäre. Das ist ja völlig abwegig. Sondern der Staat zieht Schranken durch die Gesetze durch die Rechtsprechung. Sei es drum, der Ansatz ist völlig falsch.

[...] Mit der Geschichte des Begriffs muss er ein bisschen rechtswissenschaftlich sein, weil es bisher auch nicht geleistet wurde, muß man einfach sagen. Mit der Geschichte des Begriffs ist das unvereinbar, ich hab das angedeutet, und es ist mit dem Wortlaut selbst unvereinbar.“ 

Schnitt 20:27

„Die Freiheit des Bekenntnisses muß unverletzlich bleiben. Da mag jemand sich zum Katholizismus bekennen oder zum Islam. Aber es berechtigt nach außen hin handlungsmäßig zu nichts, zu gar nichts! [...] 

Die Gewährleistung der ungestörten Religionsausübung,

all das, was in der Öffentlichkeit geschieht, nach außen hin, Handlungen nach außen, das bedarf der rechtlichen Ordnung. Weil alles Handeln hat Wirkung auf alle, kann verletzen. Es gibt einen Grundsatz des Rechts, daß man niemanden verletzten darf. [...] Niemand ist berechtigt, andere zu verletzen. Alles äußere Handeln unterliegt dem Rechtsprinzip. Aber das steht ja explizit drin im Grundgesetz auch.

Denn zwar ist der Artikel 4 Absatz 2 immer ohne Vorbehalt formuliert, aber es gibt ja noch den Artikel 140 Grundgesetz. Und der greift auf die Weimarer Artikel 136 bis 141, also auch Artikel 136 der Weimarer Reichsverfassung - der ist inkorporiert ins Grundgesetz - hat den gleichen Rang, Bundesverfassungsgericht anerkannt, den gleichen Rang. Und da steht ja mit aller Klarheit drin, daß die Religionsausübungsfreiheit eben die bürgerlichen und staatsbürgerlichen Rechte und Pflichten unberührt läßt.

[... Schelte des Bundesverfassungsgerichts 22:26-25:57]

Dieses Grundrecht steht völlig unter Staatsvorbehalt. Alles Staatliche geht dem Religiösen vor. Das steht in der Entstehungsgeschichte klar zu lesen, ist auch die Logik. In einem tendenziell aufklärerischen Gemeinwesen, wie es ja die europäischen Staaten sein wollen, sein sollen, wie es aus dem Grundgesetz ganz klar folgt, kann es ja gar nicht anders sein, als daß wenn man schon Religionen zuläßt, [...] können sie keinesfalls so stark im Rechtssystem sein, daß sie das Staatliche überlagern, verdrängen und dem Staatlichen vorgehen.

Der Staat hat den Vorrang. Und er muß den Vorrang haben. Nicht aus Gründen alleine jetzt des Staatsprinzips, sondern aus Gründen der Freiheit. [-26:58]

Die Logik der Freiheit zwingt dazu, dass das Staatliche den Vorrang hat, denn im Staat realisiert sich die allgemeine Freiheit durch das Recht. Es gibt keine Trennung von Freiheit, Recht und Staat. Wenn wir in Freiheit leben wollen, müssen wir im Recht leben. D.h. wir müssen uns gemeinsam Gesetze geben, allgemeine Gesetze, die dem Rechtsprinzip genügen müssen. 

[Staatsphilosophische kantianische Grundlagen über Zusammenhänge vom Richtigen, Sittlichkeit, Recht, Freiheit, Gesetz, Volkswillen usw.]

44:47
„Wenn jemand sich dann nicht säkularisiert in der Politik [...], sondern seine Religion einbringt in die Politik, ist ein republikanischer, sprich demokratischer Konsens nicht möglich. Das Ergebnis kann nur der Bürgerkrieg sein und nichts anderes.“

49:43
„Der Islam hat die Einheit von Politik und Religion, Staat und Religion. Der Islam hat diese Trennung nicht in zwei Welten - das Eine-Welt - alles Leben ist religiös, bestimmt. Die entscheidende Voraussetzung religiöser Freiheiten bei uns ist die Zwei-Welten-Lehre, die Trennung des Religiösen vom Politischen. 

Und wenn das nicht gelebt wird, dann kann sich eine solche Religion nicht auf Artikel 4 berufen. Das ist die logische Voraussetzung in unserem System, systemische argumentieren, das heißt, der Bau von Moscheen kann sich nicht auf Art. 4 berufen, Bau von Minaretten nicht, Muezzinruf nicht, Kopftuch nicht, Burka nicht, nichts! Alles symbolisiert nicht nur die Herrschaft Gottes, Allahs, sondern fordert es ein. Es ist alles ein Aufruf, eben

‚Hier soll Allah herrschen. Allah gibt das Gesetz!‘

Deswegen kann der Islam gar nicht zur Demokratie finden. Und wenn Sie die Schriften angucken, [...] sehen Sie es ja auch, daß etwa die Einrichtungen - im Islam gibts natürlich keine parlamentarischen Einrichtungen in unserem Sinne - das sind Beratungseinrichtungen - der Herrscher soll sich beraten lassen - und deswegen müssen Sie mal sehen, die Raffinesse von Habermas, der Deliberalismus ist ein Beratungssystem - das ist islamisch gedacht. Da muß man mal sehr genau aufpassen. Bloß unsere Leute quatschen das nach, reden von der Zivilgesellschaft und wissen überhaupt nicht, was Habermas damit meint; klingt so schön. Nein, ist ne Bürgergesellschaft Wer Bürgergesellschaft sagt, sagt, jeder Bürger ist gleich.

Wer Zivilgesellschaft sagt, der sagt, das Sagen haben die Parteien und die Non-Government Organisationen und einige wenige und Jürgen Habermas natürlich, aber alle anderen nicht, man muß da sehr vorsichtig sein. Aber bei uns in Talkshows ist ja jetzt immer ‚Zivilgesellschaft‘. Bloß keiner hat gelesen. Keiner hat studiert, was damit gemeint ist. Das ist ein Problem, ja weil die quatschen viel, aber lesen wenig. Das ist schwierig, ist nicht so einfach, kann man auch nicht von jedem verlangen, muß man einfach auch sehen.

Ich musste ein wichtigen Punkte auf jeden Fall noch ansprechen ich habe ihnen gleiche Sache deutlich länger sonst kann man die Dinge nicht ob die ausführen aber heute ist ja sondern und sie müssen lena nicht unbedingt sehen  sie gewinnt sowieso nicht und ja viele deutsche ist, wie soll denn eine Deutsche da gewinnen. So ist das System nicht. 

Und wenn einige Autoren im Islam oder meist leben sie im Westen, also in Deutschland wo anders, da säkularistische Bemühungen machen und alles mögliche da relativieren, das ist völlig bedeutungslos. Es gibt immer unterschiedliche Stimmen. Es fragt sich, was ist die große Linie, behauptet sich das?! Es behauptet sich der Islamismus, der zunehmend stärker wird, siehe Iran nur, siehe Ägypten, siehe natürlich auch mehr und mehr die Türkei, die ja bald zu uns gehören wird - ja, ich weiß nicht, wie wir das noch abwenden wollen. 

53:19
Das ist überall der Trend, weil es auch eine Frage der Methoden ist. Schöne Worte reichen da nicht. Sie verfügen über sehr viel bessere Methoden. Sie verstehen es, Angst zu machen. Und Angst ist nun mal eins der wichtigsten Herrschafts-Instrumente überhaupt. Und das ist da äußerst erfolgreich [...]

(53:45)
„Warum auch von der anderen Seite her betrachtet, der Islam sich nicht auf die religiösen Grundrechte berufen kann: 

• Natürlich auf die Glaubensfreiheit.   
• Natürlich auf die Bekenntnisfreiheit - kann ihnen niemand nehmen: ‚Ich glaube an Allah und ich bekenne mich dazu.‘ kann ihnen niemand nehmen, ist unverletzlich. 

Aber es darf in keiner Weise nach außen dringen. Es rechtfertigt nicht die Landnahme, sei es Moscheebau und so weiter. Das ist eine Handlung! Das ist nämlich der Witz, die Unterscheidung! Also der Glaube mag sein und das Bekenntnis, aber nicht die Handlung in dem Sinne - und um die geht es ja schließlich!“

„Wer sich auf die Religionsfreiheit beruft,

muss auch die anderen Aussagen unserer Verfassung akzeptieren.
Die Gleichbehandlung von Mann und Frau gehört ebenso dazu
wie die Freiheit, die Religion zu wechseln.
Keine Religion kann Gewalt rechtfertigen.“

Pakistani: „als argumentfrei und profilierungssüchtig enttarnt!“

„Ich habe kein Problem damit, wenn ihr mich als Neonazi oder Rechtsradikaler betitelt. Allerdings darf ich euch den Hinweis geben, daß ihr euch dadurch nur selbst als argumentfreie und profilierungssüchtige Diskutanten enttarnt!“ 

Islam ist keine Rasse, also kann Kritik nicht rassistisch sein

„Ein häufiger und beliebter Irrtum ist die Annahme, daß der Islam ein Rasse ist. Der Islam ist keine Ethnie, keine Rasse! Sondern [...] eine religiöse Ideologie.

Kurzum: Ein Ideenkonstrukt, das man sich aneignen oder ablegen kann. Im Gegensatz zu optisch bedingten, ethnischen [rassischen] Merkmalen. [...]
Und solange dieser Sachverhalt auf den Islam zutrifft,
müssen sich dessen Kritiker auch nicht als Rassisten outen.“ 

Pakistani: „Begriff ‚Ausländer‘ sei ‚herabwürdigend‘? - Rassist!“

„Wenn für euch der Begriff ‚Ausländer‘ eine Beleidigung oder herabwürdigend ist, [impliziert ihr] damit automatisch, daß Deutschsein etwas besseres ist, als nicht Deutschsein.“

Pakistani: Rassismus Nichtweißer gegen Weiße wird ignoriert!

„Ich habe in den letzten Jahren den Eindruck gewonnen, daß Linksaktivisten nicht begreifen können, daß Rassismus nicht nur präsent ist, wenn der weiße heterosexuelle Mann andere Menschen aufgrund ihrer Rasse herabsetzt. Sondern das selbstverständlich auch der Fall ist, wenn es umgekehrt geschieht.

Pakistani: „5 Aspekte: Linker Rassismus“

1. Antiweißer Rassismus - soll angebliche Ungerechtigkeiten ausgleichen
2. Nichtweiße als politische Waffe - Ausschlachten von Opfern gegen Weiße
3. Vorliebe für Rassenfetisch - obwohl Hautfarbe angeblich „keine Rolle“ spiele?
4. Zwangsgermanisierung - deren Heimat hat keinen Anspruch auf sie?!
5. Geheuchelte Farbenblindheit - seit KölnSchande wechseln auch Linke die Straßenseite

„Es ist die größte Bankrotterklärung

der deutschen Politik seit der Wiedervereinigung,
daß ein Drittel des Staatsgebiets weiß geblieben ist.“
*
- Anetta Kahane - Vom STASI-Spitzel zur Menschenrechtsaktivistin dank Wikipedia

Selbst-Rassismus: „Weil ich Angst hatte vor einem Wort!“

„Solange Sie sich selbst zensieren, wird sich hier im Land nichts verändern. Sie müssen darauf scheißen, was verrückte Leute über Sie denken. Wenn ein Verrückter zu Ihnen sagt ‚Hey du bist ein Rassist!‘, weil Sie über Ausländerkriminalität sprechen. Lachen Sie ihn aus. Das sind verrückte Leute. Sie können doch nicht etwas auf das Wort von Verrückten geben! Nebenbei, Verrückte, die dabei sind, das Land zu zerstören.

Was wollen Sie dann später Ihren Kindern sagen:

‚Ja ähm, ich wollte nicht als Rassist bezeichnet werden. Deshalb habe ich die Klappe gehalten. Weil ich Angst hatte. Weil ich Angst hatte vor einem Wort!‘“

Prof.: „Rassismusvorwurf - in Deutschland sehr wirksame Waffe“

Prof. Dr. Bassam Tibi, syrisch-deutscher moslemischer Politikwissenschaftler,

„Der Rassismusvorwurf ist eine in Deutschland sehr wirksame Waffe. Das wissen die Islamisten: Wenn sie den Vorwurf erheben, jemand schüre das "Feindbild Islam", macht die europäische Seite einen Rückzieher. Mich hat man auch mit diesem Dreck beworfen, dabei kann meine Familie ihre Genealogie zurückverfolgen bis Mohammed, und ich selbst kann den Koran auswendig.“ 

Schriftsteller✡: „Nachgeben provoziert nur weitere Aggressionen“

• „[...] wie das Appeasement, daß die Allierten 38/39 den Nazis gegenüber geübt haben, als sie die Tschecheslovakei geopfert haben und am Ende hat es nichts gebracht. Winston Churchill hat zum Apeasement einen sehr klugen Satz gesagt: Ein Appeaser ist jemand, der ein Krokodil füttert, in der Hoffnung, es werde ihn als Letzten fressen.“ 

„Es ist ein Trick. Den benutzen wir immer.

Wenn jemand aus Europa Israel kritisiert, bringen wir den ‚Holocaust‘.
Wenn jemand aus diesem Land Israel kritisiert, sind sie ‚antsemitisch‘.

Viele Islam-Aufklärer sind Juden - sind die ebenfalls Antisemiten?

• Z.B. Geert Wilders, Islam-Aufklärer, ist Jude. Also sind Juden jetzt plötzlich Antisemiten!?
  
• Z.B. auch Malteser sind Semiten. Als aufgeklärter, gebildeter, kritischer Freidenker wissen Sie ja, welche Völker sonst noch Semiten sind, oder?
  • (Falls nein: Wenn Sie noch nicht einmal wissen, wer Semiten sind, wie können Sie dann überhaupt jmd. vorwerfen, gegen Semiten [Aramäer, Araber] zu sein?!)
  • (Falls ja:) Dann erklären Sie mal, was Islam-Aufklärer an Maltesern kritisieren!? Na, was?